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HAFTUNGSAUSSCHLUSS („DISCLAIMER“)

1. INHALT DER INTERNETPRÄSENZ

Der Arbeitskreis Europäische Intergration e.V. (AEI) ist um Richtigkeit und Aktualität der auf dieser Internetpräsenz bereitgestellten Informationen bemüht. Trotzdem können Fehler und Unklarheiten nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der AEI übernimmt deshalb keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

Für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen unmittelbar oder mittelbar verursacht werden, haftet der AEI nicht, sofern ihm nicht nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden zur Last fällt. Gleiches gilt für kostenlos zum Download bereitgehaltene Software.

Der AEI kann ohne vorherige Ankündigung Teile des Internetangebots oder das gesamte Angebot verändern, ergänzen, löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einstellen.

2. VERWEISE UND LINKS

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Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Der AEI hat keine positive Kenntnis über rechtswidrige oder anstößige Inhalte auf den verknüpften Seiten fremder Anbieter. Sollten auf den verknüpften Seiten fremder Anbieter dennoch rechtswidrige oder anstößige Inhalte enthalten sein, so distanziert sich der AEI von diesen Inhalten ausdrücklich.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des AEI liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der AEI von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

3. URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT

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4. DATENSCHUTZ

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5. RECHTSWIRKSAMKEIT DIESES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES

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