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Band 36

Rudolf Hrbek (Hrsg.)
Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union – Bedeutung und Wirkung für ausgewählte Politikbereiche
Beiträge für eine Tagung des Arbeitskreises Europäische Integration e.V. mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg, 13.-15. Oktober 1994 in Tübingen

1. Auflage 1995
158 Seiten, broschiert
26,– EURO

ISBN: 978-3-7890-3836-5
(frühere ISBN: 3-7890-3836-9)

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V., Band 36)

Über diesen Band

Die mit dem Subsidiaritätsprinzip verknüpften Erwartungen variieren beträchtlich. Erheblicher Klärungsbedarf besteht auch bei der Frage, welche Auswirkungen dieser Grundsatz als Strukturprinzip und politische Leitlinie in der EU haben würde. Im Mittelpunkt einer gemeinsamen Tagung des AEI und des Staatsministeriums Baden-Württemberg stand daher das Anliegen, Bedeutung und Anwendung des Subsidiaritätsprinzips in ganz unterschiedlichen Politikbereichen darzustellen und zu erörtern, sowie sich die je spezifische Perspektive von Bund, Ländern und Europäischer Gemeinschaft/Europäischer Union – sowohl grundsätzlich als auch mit Blick auf bereits gewonnene Erfahrungen und Einsichten – zu vergegenwärtigen. Tagungsteilnehmer waren Vertreter von Wissenschaft, Politik und Verwaltung. Der Ertrag der Tagung wird hiermit – vermehrt um einen Dokumentenanhang – allen Interessierten zur Verfügung gestellt.

Beiträge in deutscher Sprache

Inhaltsverzeichnis

Vorwort	5
Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union aus der Perspektive der Europäischen Kommission Marcell von Donat	9
Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union aus der Perspektive der Bundesregierung Renate Hach	17
Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union aus der Perspektive der deutschen Länder Erwin Vetter	35
Subsidiaritätsprinzip und europäisches Kartellrecht Wernhard Möschel	45
Das Subsidiaritätsprinzip im Bereich Forschungs- und Technologiepolitik Roland Sturm	57
Subsidiaritätsprinzip und Europäisierung des Gesellschaftsrechts Petra Buck	73
Subsidiaritätsprinzip im Bereich Umweltpolitik – Europäische Politik zwischen zentraler Steuerung und dezentralen Initiativen Adrienne Héritier	87
Normativer Gehalt und Justiabilität des Subsidiaritätsprinzips nach Art. 3b EGV Hermann-Josef Blanke	95
Dokumente
Der Subsidiaritätsartikel im Vertrag von Maastricht. Titel II, Artikel 3b EG-Vertrag	119
Das Subsidiaritätsprinzip. Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament vom 27.11.1992	119
Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Edinburgh vom 11./12.12.1992 zum Subsidiaritätsprinzip	139
Institutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Verfahren zur Anwendung des Subsidiaritätsprinzips vom Oktober 1993	149
Verfahrensgrundsätze für die Subsidiaritätsprüfung durch die Bundesressorts gemäß Beschluß der Bundesregierung vom 8.12.1993	151
Prüfraster für die Subsidiaritätsprüfung durch die Bundesressorts	153
Ausschuß der Regionen: Entschließung zum Subsidiaritätsprinzip vom 05.12.1994	155
Schlußfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates am 9./10.12.1994 in Essen zur Subsidiarität	157
Die Autoren	158

Veranstaltung

Diese Publikation ist das Ergebnis der Tagung „Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union“ (13.-15. Oktober 1994) in Tübingen.

Bibliographische Angaben

Hrbek, Rudolf (Hrsg.): Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union – Bedeutung und Wirkung für ausgewählte Politikbereiche. Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V. Band 36. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1995.

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