Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.)
Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
1. Auflage 2005
185 Seiten, broschiert
36,– EURO
ISBN: 978-3-8329-1101-0
(frühere ISBN: 3-8329-1101-4)
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V., Band 51)
Der »Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts« ist als neues Ziel durch den Amsterdamer Vertrag in das europäische Primärrecht aufgenommen worden und vereinigt die auf die erste und dritte Säule der Europäischen Union verteilte gemeinsame Justiz- und Innenpolitik. Gefaßt unter einem nicht näher definierten politischen Kunstbegriff sind damit so unterschiedliche Bereiche wie die europäische Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik, die ziviljustitielle Zusammenarbeit und die strafjustitielle und polizeiliche Zusammenarbeit.
Der Band mit zehn Einzelbeiträgen behandelt zunächst Rechtsrahmen und politische Konzeption des neuen Integrationszieles, welches einerseits vom Binnenmarktprinzip durch dessen Abschaffung der Binnengrenzkontrollen hervorgerufen ist, sich andererseits aber von diesem in Rechtsgrundlagen und Kompetenzausübung deutlich abzulösen beginnt. Leitfrage ist danach die gemeinsame konzeptionelle Klammer des »Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts«. Die nachfolgenden Beiträge befassen sich im einzelnen mit der ziviljustitiellen Zusammenarbeit, den gemeinsamen Zugangspolitiken und der Zusammenarbeit in den Bereichen der Strafverfolgung und Polizei.
Beiträge in deutscher Sprache
Vorwort |
7 |
Teil 1: Grundlagen |
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Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts – Der primärrechtliche Rahmen |
11 |
Die politische Konzeption des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Vom Amsterdamer Vertrag zum Verfassungsentwurf des Konvents |
29 |
Die Politik im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in der sich erweiternden Europäischen Union |
43 |
Teil 2: Die justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen |
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Die Angleichung der nationalen Zivilprozessrechte: Vom „Binnenmarktprozess“ zu einer europäischen Zivilprozessordnung? |
55 |
Die Vergemeinschaftung des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts |
75 |
Teil 3: Die gemeinsamen europäischen Zugangspolitiken gegenüber Drittstaaten |
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Europäische Visa-, Einwanderungs- und Asylpolitik |
97 |
Eine Außenpolitik für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts |
105 |
Teil 4: Die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen |
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Eurojust: Eine neue Einrichtung – Aufgaben, Rechtsrahmen, Problemfelder |
125 |
Fragen zur zukünftigen Verfassung der inneren Sicherheit in Europa – Entwicklungsmöglichkeiten des Europäisches Polizeiamtes Europol |
137 |
Kulturelle Integration in der europäischen inneren Sicherheit Die interkulturelle Zusammenarbeit nationaler Polizeikräfte im Kontext des Europäischen Polizeirechts |
149 |
Die polizeiliche und strafjustizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union – Deutscher Landesbericht |
165 |
Autorenverzeichnis |
185 |
Diese Publikation ist das Ergebnis der Tagung „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ (23./24. Mai 2003) in Heidelberg. » zur Tagung
Müller-Graff, Peter-Christian (Hrsg.): Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V. Band 51. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2005.
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