Zug- und Gegenkräfte im europäischen Integrationsprozess – Gefahr eines wachsenden Ungleichgewichts?

Zum Zusammenwirken gegenläufiger „Integrationsdynamiken“ im europäischen Mehrebenensystem in Zeiten der Krise

Wissenschaftliche Leitung:
Dr. Annegret Eppler, Universität Tübingen, Arbeitsbereich Vergleichende Politikwissenschaft und Europäische Integration
Dr. Henrik Scheller, Universität Potsdam, Lehrstuhl „Politik und Regieren in Deutschland und Europa“

Ort: Berlin, Schloss Genshagen

Datum: 16./17. Februar 2012

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Einladung

Wir möchten Sie herzlich einladen, an der Tagung

Zug- und Gegenkräfte im europäischen Integrationsprozess –
Gefahr eines wachsenden Ungleichgewichts?

Zum Zusammenwirken gegenläufiger „Integrationsdynamiken“
im europäischen Mehrebenensystem in Zeiten der Krise

teilzunehmen, die am 16. und 17. Februar 2012 in Schloss Genshagen bei Berlin stattfinden wird.

Die Tagung findet in Zusammenarbeit mit der Stiftung Genshagen (Berlin-Brandenburgisches Institut für Deutsch-Französische Zusammenarbeit) sowie mit finanzieller Unterstützung der Europäischen Kommission (Programm für lebenslanges Lernen), des Forum of Federations und der Universität Potsdam statt. Die Teilnahme kostet für Mitglieder des AEI 60 €, für externe Teilnehmerinnen und Teilnehmer 90 € und für Studierende und Promovierende 30 €. Bitte bringen Sie den Teilnahmebeitrag in bar mit, er wird zu Beginn der Tagung eingesammelt.

Im Teilnamebeitrag enthalten sind die Kosten für die Mahlzeiten und Getränke während der Tagung. Nicht enthalten sind Übernachtungskosten. Eine Übernachtung direkt in Schloss Genshagen ist aus Kapazitätsgründen nur für die Referierenden der Tagung möglich. Allen anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer stehen Hotelkapazitäten in der Umgebung von Schloss Genshagen zur Verfügung (Hotel Ibis in Ludwigsfelde, Landhotel Löwenbruch oder Schlosshotel Diedersdorf).

Nähere Informationen zur Tagung entnehmen Sie bitte dem angehängten Programm. Bitte melden Sie sich unter Verwendung des beigefügten Rückmeldebogens an.

Wir freuen uns darauf, mit Ihnen in Genshagen über die aktuellen Entwicklungen der EU zu diskutieren.

Thema der Tagung

Thema der Tagung ist das gleichzeitige Zusammenwirken zentrifugaler und zentripetaler Kräfte innerhalb des europäischen Mehrebenensystems. Insbesondere seit Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 macht sich in der EU eine immer stärker wahrnehmbare Rückbesinnung auf das Nationale bzw. die Nationalstaaten bemerkbar. So lassen sich in unterschiedlichen Politikbereichen einerseits Entwicklungen beobachten, die sich gegen Harmonisierungsbestrebungen und von der Union angestoßene Reformprojekte richten. Andererseits vollzieht die EU teilweise in denselben Politikfeldern Vertiefungsschritte.

Vor diesem Hintergrund werden fortschreitende Integration (Zugkräfte) und verstärkte Rückbesinnung auf das Nationale (Gegenkräfte) als synchrone Prozesse innerhalb des bestehenden Mehrebenensystems verstanden, die permanenter Ausgleichsbemühungen bedürfen. Ist ein Ausgleich zwischen diesen widerstreitenden Kräften nicht möglich, lassen sich oft Ausweichmechanismen beobachten. Daraus ergeben sich folgende Fragen für die Tagung:
  • Wie lässt sich die im europäischen Integrationsprozess wirksam werdende Gleichzeitigkeit von Zug- und Gegenkräften integrationstheoretisch erfassen?
  • Handelt es sich um substanzielle Integrationsrückschritte – im politischen und gar europarechtlichen Sinn? Oder handelt es sich vielmehr um „typische“ Neujustierungen von Verantwortlichkeiten, wie sie charakteristisch für dynamische Mehrebenensysteme sind?
  • Inwieweit kann das vertiefte Wissen über die Funktionsweise von „negativen Integrationsdynamiken“ einen Beitrag zu einem umfassenderen (theoretischen) Verständnis des europäischen Integrationsprozesses leisten?
  • Inwieweit sind die integrationsresistenten Gegenkräfte womöglich „nur“ Ausdruck einer sich wandelnden öffentlichen Meinung in Europa, die jedoch kaum Niederschlag in konkreten Dezentralisierungsmaßnahmen findet?

Programm

Donnerstag, 16. Februar 2012

Ankunft der Teilnehmer und Imbiss

Ziele und Vorüberlegungen

12.00 Uhr
Begrüßung
Dr. Martin Koopmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Stiftung Genshagen, Direktor Europäischer Dialog

Thematische Einleitung
Dr. Annegret Eppler/Dr. Henrik Scheller

Zug- und Gegenkräfte im Spiegel verschiedener Theorien


13.00 Uhr
Zug- und Gegenkräfte im Spiegel der Theorien der europäischen Integration
Prof. Dr. Arne Niemann, Universität Mainz

Zug- und Gegenkräfte im Spiegel der Föderalismustheorien
Dr. Annegret Eppler, Universität Tübingen,
Dr. Henrik Scheller, Universität Potsdam

Interdependenzen zwischen den politischen Ebenen: EU, Bund und Länder im europäischen Mehrebenensystem – Harmonisierung versus „Modus der Verhinderung“?
Dr. Claus-Peter Clostermeyer, Landesvertretung Baden-Württemberg beim Bund

Discussant: Prof. em. Dr. Dieter Freiburghaus, Universität Lausanne

Moderator: Reinhold Herber, Forum of Federations

16.00 Uhr
Kaffeepause

Zug- und Gegenkräfte der europäischen Integration in einzelnen Politikfeldern

16.30 Uhr
Verfassungspolitik nach dem Lissabon-Vertrag – was nun? Zwischen kleinen und großen Vertragsänderungsnotwendigkeiten
Prof. Dr. Matthias Niedobitek, Technische Universität Chemnitz

Discussant: N.N., Vertreter der EU-Koordinierungsgruppe, Auswärtiges Amt, Berlin

Erweiterungspolitik und Nachbarschaftspolitik
Dr. Katrin Böttger, Institut für Europäische Politik, Berlin

Discussant: Marzenna Guz-Vetter, Europäische Kommission Berlin

Moderator: Dr. Martin Koopmann, Stiftung Genshagen, Direktor Europäischer Dialog

18.30 Uhr
Zusammenfassung und abschließende Diskussion
Dr. Annegret Eppler/Dr. Henrik Scheller

20:00 Uhr
Gemeinsames Abendessen

Dinner-Speech:
Die EU am Scheideweg? Zug- und Gegenkräfte in der Finanzkrise
Dieter Spöri, Präsident des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland, Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident a. D. des Landes Baden-Württemberg (angefragt)

Freitag, 17. Februar 2012

Kategorienbildung auf der Politics- und Polity-Ebene

9.00 Uhr
Das Ende aller Visionen? Zur Bedeutung von Leitbildern für einzelne europäische Politiken
PD Dr. Olaf Leiße, Universität Jena

Öffentliche Meinung und Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Akteure – europäische Politikgestaltung im permanenten Stimmungstief oder Feld einer stillen, aber wirkungsvollen Einflussnahme?
Prof. Dr. Hermann Schmitt, University of Manchester

Parteien als Zug- und Gegenkräfte im europäischen Integrationsprozess
Mag. Stefan August Lütgenau, Direktor, Foster Europe, Foundation for strong Regions in Europe, Eisenstadt

Discussant: Prof. Dr. Werner Reutter, Freie Universität Berlin

Moderator: Reinhold Herber, Forum of Federations

10.30 Uhr

Kaffeepause

Zug- und Gegenkräfte in den intergouvernementalistischen Politikfelder

11:00 Uhr
Politik der Inneren Sicherheit
Julian Siegl, Europäische Kommission

Discussant:
N.N.

Außen- und Sicherheitspolitik
Dr. Matthias Dembinski, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Discussant: Dr. Barbara Kunz, Stiftung Genshagen, Berlin-Brandenburgisches Institut für Deutsch-Französische Zusammenarbeit in Europa

Moderatorin: Dr. Annegret Eppler, Universität Tübingen

12.30 Uhr
Mittagessen

Zug- und Gegenkräfte in den vergemeinschafteten Politikfeldern

13.30 Uhr
Finanz- und Wirtschaftspolitik
Dr. Daniela Schwarzer, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Discussant: Dr. Matthias Woisin, Finanzbehörde Hamburg

Moderator: Dr. Henrik Scheller, Universität Potsdam

14:30 Uhr

Kaffeepause

15:00 Uhr

Bildungspolitik
Dr. Henrik Scheller, Universität Potsdam

Discussant: N.N., Vertreter der Kultusministerkonferenz (angefragt)

Umwelt- und Klimapolitik
Dr. Annegret Eppler, Universität Tübingen

Discussant: N.N., Vertreter des Bundesumweltamtes, Dessau

Moderator: Reinhold Herber, Forum of Federations

16.30 Uhr
Abschlussdiskussion
Empirie und Theorie der Zug- und Gegenkräfte in der EU-Politikgestaltung

17.30 Uhr
Ende der Tagung

Dokumente zur Tagung als PDF-Download

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Anmeldeformular | PDF | 398 KByte


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