Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus?

Zukünftige Funktionen von Parlamenten im europäischen Integrationsprozess

Wissenschaftliche Leitung:
Prof. Dr. Gabriele Abels
Dr. Annegret Eppler, Ass. iur.

Ort: Tübingen, Schloss Hohentübingen, Burgsteige 11

Datum: 26./27. Mai 2011

Folgende Dokumente zur Tagung können heruntergeladen werden: Tagungsprogramm, Anmeldeformular. » zu den Dokumenten

Einladung

Namens des Arbeitskreises Europäische Integration e.V., der Eberhard-Karls-Universität Tübingen, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Reinhold-Maier-Stiftung möchte ich Sie sehr herzlich zu unserer Konferenz

Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus? – Zukünftige Funktionen von Parlamenten im europäischen Integrationsprozess

einladen. Die Tagung findet am 26. und 27. Mai 2011 im Fürstenzimmer des Schlosses Hohentübingen, Burgsteige 11, 72070 Tübingen, statt. Einzelheiten zum Ablauf der Tagung entnehmen Sie bitte dem beigefügten Programm oder der Konferenzhomepage www.mehrebenenparlamentarismus.uni-tuebingen.de. Eine Anfahrtsbeschreibung ist online verfügbar. Die Tagung wird von der Europäischen Kommission, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Reinhold-Maier-Stiftung finanziell unterstützt.

Ihre Anmeldung erbitten wir bis zum 10. Mai 2011 unter Angabe von Name, Funktion und Institution an Frau Jennifer Träsch per Post (Universität Tübingen Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Jennifer Träsch, Institut für Politikwissenschaft, Melanchthonstr. 36, 72074 Tübingen), per Fax (+49 7071-29-78363) oder per Onlineformular. Die Teilnahmegebühr beträgt für Mitglieder des Arbeitskreises 50 Euro, für externe Teilnehmer 70 Euro und für Studierende und Doktoranden 20 Euro. Die Teilnahmegebühr ist vor Ort in bar zu entrichten.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte ebenfalls an Frau Jennifer Träsch (E-Mail:

, Telefonnummer +49 7071 29-78363).

Wir freuen uns, wenn wir Sie auf unserer Veranstaltung begrüßen können.

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Thema der Tagung

Nationale und subnationale Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie das Europäische Parlament haben in den letzten Jahrzehnten im Hinblick auf sämtliche parlamentarische Funktionen (Legislative, Kontrolle, Wahl, Repräsentation und Artikulation) einen Wandel erfahren. Ihr Funktionswandel wurde oft als „Entparlamentarisierung“ der politischen Systeme charakterisiert und hat Folgen für die demokratische Legitimation der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, verspricht hier Abhilfe zu schaffen. Mit dem Vertrag erhalten Parlamente auf europäischer und nationaler – sowie unter Umständen auch auf subnationaler Ebene – mehr Beteiligungsmöglichkeiten am Prozess der europäischen Politikgestaltung. Dabei werden mit dem Vertrag nicht nur die Rechte des Europäischen Parlaments, sondern auch der (sub-)nationalen Parlamente substantiell gestärkt.
Die in Kraft getretenen neuen Regelungen sind ein Schritt in Richtung eines „Mehrebenenparlamentarismus“, der sowohl empirisch als auch konzeptionell noch weiter zu entwickeln ist. Eine effektive Nutzung der neuen Rechte in der Praxis stellt gravierende Anforderungen an Parlamente auf verschiedenen Ebenen und an ihre effektive Vernetzung über die Ebenen hinweg.

Im Mittelpunkt der Tagung stehen folgende Fragen:

• Wie sehen die neuen Rechte der (sub-)nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments aus?
• Wie werden die neuen Rechte in der politischen Praxis in einzelnen Mitgliedstaaten umgesetzt?
• Welche Formen der Interaktion und Vernetzung zwischen Parlamenten bilden sich aus?
• Welche theoretischen sowie empirischen Herausforderungen stellen sich für die Entwicklung eines „Mehrebenenparlamentarismus“?

Zielsetzung der Tagung ist es, die sich entwickelnde Praxis der Einbeziehung (sub-)nationaler Parlamente in den europäischen Politikgestaltungsprozess zu analysieren. Dahinter steht die Frage, wie ein Mehrebenenparlamentarismus empirisch und theoretisch aussehen kann. Ergibt sich aus den neuen Rechten und ihrer politischen Handhabung eine neue Form der EULegitimation und des europäischen Multi-Level-Governance? Vor welchen konkreten Herausforderungen stehen Parlamente auf verschiedenen Ebenen, wenn sie effektiv die Bandbreite von Parlamentsfunktionen in EU-Angelegenheiten wahrnehmen wollen?

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Programm

Donnerstag, 26. Mai 2011

ab 12 Uhr
Anreise und Imbiss

13.00 Uhr
Begrüßung durch die Veranstalterinnen
Prof. Dr. Gabriele Abels / Dr. Annegret Eppler, Ass. iur., Institut für Politikwissenschaft, Universität Tübingen

Mehrebenenparlamentarismus: Miteinander oder gegeneinander? Die europäische Gretchenfrage  
Rainer Wieland MdEP (EVP), Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Stuttgart

13.45 Uhr
Parlamente und ihre Herausforderungen

Mehrebenenparlamentarismus – zur Rolle von Parlamenten nach dem Lissabon-Vertrag: konzeptionelle und empirische Fragen
Dr. Andreas Maurer, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin (zur Zeit Europäisches Parlament, Brüssel)

Von Paris nach Lissabon: Die Institutionalisierung des Europäischen Parlaments
Prof. Berthold Rittberger, D.Phil., Lehrstuhl für Politische Wissenschaft und Zeitgeschichte, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Mannheim

Repräsentation im 21. Jahrhundert: Sind Parlamente den neuen Herausforderungen gewachsen?
Prof. Dr. Suzanne Schüttemeyer, Institut für Politikwissenschaft, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

15.30 Uhr
Kaffeepause

16.00 Uhr
Nationale Parlamente unter europäischem Einfluss

Europäisierung der parlamentarischen Demokratie – theoretische Perspektiven und methodologische Herausforderungen
Dr. Katrin Auel, Frankfurter Institut für Transformationsstudien, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder

Die gesetzgebende Rolle der Exekutive im Mehrebenenparlamentarismus
Prof. Dr. Timm Beichelt, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder

Intergouvernementalisierung als Einschränkung von Parlamentarisierungsoptionen
Dr. des. Martin Große Hüttmann, Institut für Politikwissenschaft, Universität Tübingen / Prof. Dr. Michèle Knodt, Institut für Politikwissenschaft, Technische Universität Darmstadt

18.00 Uhr
Pause

19.00 Uhr
Podiumsdiskussion: Zur Zukunft des Parlamentarismus in der EU

• Dr. Andreas Maurer, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin (zur Zeit Europäisches Parlament, Brüssel)
• Prof. Dr. Suzanne Schüttemeyer, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
• Dr. Martin Schwanholz MdB (SPD), EU-Ausschuss des Deutschen Bundestags
• Heide Rühle MdEP (Greens/EFA), Europäisches Parlament, Brüssel
• Peter Hauk MdL (CDU), Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, Landtag von Baden-Württemberg und Stellvertreter im Europaausschuss
• Michael Theurer MdEP (FDP), Europäisches Parlament, Brüssel (angefragt)

Moderation: Prof. Dr. Gabriele Abels, Universität Tübingen

ca. 20:30 Uhr
Empfang

Freitag, 27. Mai 2011

9.00 Uhr
Fallbeispiel Deutschland

Die Integrationsverantwortung von Bundestag und Bundesrat nach dem „Lissabon-Urteil“ des BVerfG
Prof. Dr. Matthias Niedobitek, Institut für Europäische Studien, Technische Universität Chemnitz

Die Umsetzung der neuen Rechte nach dem Vertrag von Lissabon durch den Deutschen Bundestag und die Begleitgesetzgebung – eine Herausforderung
Ministerialrat Dr. Sven Vollrath, Leiter des Europareferates des Deutschen Bundestages, Berlin und Brüssel

Die Umsetzung der Mitwirkungsrechte durch den Bundesrat
Ministerialrätin Ute Müller, Leiterin des Sekretariats des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union, Geschäftsführerin der Europakammer, Bundesrat, Berlin

10.30 Uhr
Kaffeepause

11.00 Uhr
Problemdimensionen der Parlamentarisierung

Same but different? Theoretische Überlegungen zum Beitrag des Lissabonner Vertrages zur Stärkung nationaler Parlamente in der EU
Prof. Dr. Carina Sprungk, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft, Freie Universität Berlin

Probleme nationaler Parlamente – Überlegungen auf der Mikro-Ebene
Prof. Dr. Sabine Kropp, Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften, Speyer

Der Umgang nationaler Parlamente mit den neuen Rechten des Vertrags von Lissabon – die Perspektive der Europäischen Kommission
Carmen Preising, Stellvertretende Referatsleiterin, Generalsekretariat der Europäischen Kommission, Brüssel

12.30 Uhr
Mittagspause

13.30 Uhr
Die Rolle zweiter Kammern und subnationaler Parlamente

Zweite Kammern und ihre Europaarbeit nach Lissabon – eine rechtswissenschaftliche Perspektive
Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper, Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Universität Innsbruck, Österreich

Subnationale Parlamente im EU 'Mehrebenenparlamentarismus'. Das Beispiel Belgien
Prof. em. Dr. Frank Delmartino, Fakultät für Sozialwissenschaften, Katholische Universität Löwen (Leuven), Belgien und Visiting Professor am Europakolleg Brügge, Belgien

Wandel oder Kontinuität? Zur Europa-Arbeit der deutschen Landtage nach dem Lissabon-Vertrag und dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Prof. Dr. Gabriele Abels, Institut für Politikwissenschaft, Universität Tübingen

15.00 Uhr
Kaffeepause

15.30 Uhr
Parlamentarische Vernetzung im Mehrebenenparlamentarismus

Vom Souverän zum Lobbyisten? Verstärkte bi- und multilaterale Zusammenarbeit von Parlamenten im EU-System
Dr. Annegret Eppler, Ass. iur., Institut für Politikwissenschaft, Universität Tübingen

Politische Parteien als Bindeglied zwischen nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament
Dr. Jürgen Mittag, Geschäftsführer des Instituts für soziale Bewegungen und zugleich Geschäftsführer der Stiftung Bibliothek des Ruhrgebiets, Ruhr-Universität, Bochum

Neue Kommunikationstechnologien als Herausforderung für die Parlamente in Europa – vom europäischen Mehrebenenparlamentarismus zum europäischen Parlamentsnetzwerk?
Dr. Henrik Scheller, Lehrstuhl 'Politik und Regieren in Deutschland und Europa', Universität Potsdam

17.00 Uhr
Abschlussdiskussion

18.00 Uhr
Ende der Konferenz

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Dokumente zur Tagung als PDF-Download

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Tagungsprogramm | PDF | 1.02 MByte
Anmeldeformular | PDF | 76 KByte

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